Rechtspopulismus

Unter Rechtspopulismus versteht man eine politische Strategie, die autoritäre Vorstellungen vertritt und verbreitete rassistische Vorurteile ausnutzt und verstärkt. [1] Im Alltag verbindet sich mit Rechtspopulismus eine politische Strömung, die sich durch einen Bezug zu (extrem) rechten Gedankengut und einer Haltung ausdrückt, die v. a. auf Vereinfachung von Sachverhalten und auf (billigem) Opportunismus beruht.[2]

Rechtspopulistisches Weltbild:

Dabei muss das Weltbild von Populisten genauer in Betracht gezogen werden. Im Mittelpunkt steht ein antagonistisches Weltbild, dass unterteilt wird in ein homogenes Volk oder „dem kleinen Mann“ und eine zu bekämpfende politische Elite bzw. „die da oben“ [3]. Dabei wird ‚das Volk‘ nicht als das tatsächlich vorfindbare Staatsvolk verstanden, sondern eine autochthone (einheimische), homogene Bevölkerung, die sich durch eine geteilte Interessenlage definiert. Zudem besitzt ‚das Volk‘ eine Art ‚reinen‘ erfahrungsbasierten Zugang zu politisch relevantem Wissen hat. Es wird eine mythische Verbindung zwischen den “ehrlichen Menschen” und ihrer Heimat, was sie legitimiert, besser über ihre Heimat entscheiden zu können.

Dieser Zugang wird den ‚politischen Eliten‘ abgesprochen, die sich zu weit vom Volk und vom gesunden Menschenverstand entfernt haben. Während einerseits das Volk als ehrlich, anständig und fleißig gilt, wird dem politischen Establishment unterstellt, allein eigenen Interessen zu folgen, korrupt und inkompetent zu sein. [4] Als Feind können anstelle von „den Eliten“ auch Regierungsapparate, Konzerne, Parteien oder Lobbyverbände dienen. Solche Argumente sind sowohl von links als auch von rechts denkbar. Rechtspopulisten aber grenzen die "Wir-Gruppe" nicht nur nach oben, sondern auch strikt nach außen ab, beispielsweise gegen andere ethnische oder religiöse Gruppen. Soziale Missstände und Kriminalität werden durch rassische oder kulturelle Besonderheiten begründet. [5] 

Rechtspopulismus als Strategie 

Oft wird der Begriff "Rechtspopulismus" verwendet, um eine gemäßigte oder modernisierte Form von Rechtsextremismus zu bezeichnen. Es gibt Schnittmengen zwischen beiden Phänomenen, aber Rechtspopulismus ist eher eine politische Strategie als eine geschlossene Ideologie. Er zeichnet sich oft aus durch inszenierte Tabubrüche, das Einfordern radikaler Lösungen und den Hang zu Verschwörungstheorien. Rechtspopulisten vertreten autoritäre Politikkonzepte. In ihren Parolen fordern Rechtspopulisten oft "mehr Härte" gegen Straftäter und Drogenabhängige, Obdachlose und Bürgergeldempfängern oder schüren Ängste vor einer "Überflutung" und "Überfremdung" durch Migranten. [6]

Populistische Parteien versuchen, ‚das Volk‘ gegen das politische Establishment zu mobilisieren. Dabei nutzen sie die Widersprüche repräsentativer Demokratien. In liberalen Demokratien wird der Volkssouveränität Grenzen gesetzt – etwa indem sie Minderheiten schützen. Doch dem Demokratieverständnis populistischer Parteien nach soll der Wille des Volkes befolgt werden, unabhängig davon, ob es sich um eine tatsächliche oder angebliche Mehrheit handelt und ob dieser Wille zu einer Einschränkung der Grundrechte führt. Dies erklärt nicht nur, warum sich etwa rechtspopulistische Parteien für die Einführung direkt-demokratischer Elemente aussprechen, sondern auch, warum sie Kompromisse nicht als Ergebnis demokratischer Aushandlungsprozesse verstehen, sondern diese als undemokratisch begreifen. [7]

Rechtspopulismus in Europa

In etlichen Staaten Westeuropas spielen rechtspopulistische Parteien seit gut zwanzig Jahren eine wichtige Rolle – so die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) in Österreich, der Front National in Frankreich oder Vlaams Belang (früher Vlaams Blok) in Belgien –, und in jüngerer Zeit auch in osteuropäischen Demokratien.

Die Übergänge zum Rechtsextremismus und auch zu Gewalttätern sind oft fließend. In jüngster Zeit ist die 2013 gegründete Alternative für Deutschland (AfD) erfolgreich, die von etlichen Politikwissenschaftlern als rechtspopulistisch oder als nationalkonservativ mit Brücken hin zum Rechtsextremismus eingeordnet wird. ​​​​​​​[8]

Rechtspopulismus ist eine politische Strategie.

Er nutzt rassistische Vorurteile.

Er zeigt autoritäre Vorstellungen.

Was ist Rechtspopulismus?

Rechtspopulismus ist eine politische Strömung.

Sie hat rechte Gedanken.

Sie macht Dinge einfach.

Sie nutzt billigen Vorteil.

Weltbild im Rechtspopulismus:

Rechtspopulisten sehen die Welt als Kampf.

Es gibt das Volk und die Elite.

Das Volk ist ehrlich und fleißig.

Die Elite ist schlecht und korrupt.

Das Volk hat mehr Wissen als die Elite.

Das Volk ist eine einheitliche Gruppe.

Es ist nicht das ganze Staatsvolk.

Es ist eine Gruppe mit gleichen Interessen.

Feinde und Abgrenzung:

Rechtspopulisten sehen viele Feinde.

Das sind Eliten, Parteien oder Firmen.

Sie grenzen sich auch gegen andere Gruppen ab.

Sie sagen, soziale Probleme kommen von anderen Kulturen.

Rechtspopulismus und Rechtsextremismus:

Rechtspopulismus ist eine Strategie.

Er ist nicht eine feste Ideologie.

Er hat Ähnlichkeit mit Rechtsextremismus.

Rechtspopulisten brechen Tabus.

Sie fordern radikale Lösungen.

Rechtspopulisten wollen mehr Härte.

Sie sind gegen Straftäter und Drogenabhängige.

Sie kritisieren Obdachlose und Sozialhilfe-Empfänger.

Sie haben Angst vor zu vielen Migranten.

Populismus und Demokratie:

Populisten wollen das Volk gegen die Elite mobilisieren.

Sie nutzen Schwächen der Demokratie.

Sie wollen, dass der Wille des Volkes immer gilt.

Sie wollen oft direkte Abstimmungen.

Populisten mögen keine Kompromisse.

Sie finden Kompromisse undemokratisch.

Sie wollen, dass das Volk alles bestimmt.

Rechtspopulismus in Europa:

Rechtspopulistische Parteien gibt es in Europa seit 20 Jahren.

Zum Beispiel in Österreich, Frankreich und Belgien.

Auch in Osteuropa sind sie wichtig.

Die Grenze zu Rechtsextremismus ist oft fließend.

Die Partei AfD in Deutschland ist rechtspopulistisch.

Sie hat Verbindungen zum Rechtsextremismus.