Rechtsextremismus

Unter Rechtsextremismus versteht man Einstellungen oder Handlungen, die sich gegen die Gleichheit (bzw. Gleichwertigkeit) aller Menschen richten. [1] Im Rechtsextremismus entscheidet die Zugehörigkeit zu einer Ethnie über den Wert eines Menschen. Die zugrundeliegende Menschenverachtung im Rechtsextremismus drückt sich dabei nicht nur in Worten aus, sondern auch in Gewalttaten bis hin zur Tötung von Menschen. [2] Das rechtsextreme Werteverständnis widerspricht somit dem Gleichheitssatz, verankert in Artikel 3 des Grundgesetzes (GG).

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

So steht der Rechtsextremismus im Widerspruch zum Grundgesetz und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. 

Dennoch gibt es keine einheitliche Definition des Rechtsextremismusbegriffs. 2006 kam eine zwölfköpfige Expertenkommission [3] zu der folgenden Definition:

Der Rechtsextremismus ist ein Einstellungsmuster, dessen verbindendes Kennzeichen Ungleichwertigkeitsvorstellungen darstellen. Diese äußern sich im politischen Bereich in der Affinität zu diktatorischen Regierungsformen, chauvinistischen Einstellungen und einer Verharmlosung bzw. Rechtfertigung des Nationalsozialismus. Im sozialen Bereich sind sie gekennzeichnet durch antisemitische, fremdenfeindliche und sozialdarwinistische Einstellungen. [4]

Bei der Expertenkonferenz wurden zudem sechs Komponenten für das rechtsextreme Einstellungsmuster gebildet:

1. Befürwortung einer rechtsautoritären (rechten) Diktatur
2. Chauvinismus
3. Ausländerfeindlichkeit
4. Antisemitismus
5. Sozialdarwinismus
6. Verharmlosung des Nationalsozialismus [5]

Rechtsextremes Denken ist also eine Mischung aus verschiedenen Einstellungen, wie Rassismus, Nationalismus, Autoritarismus oder Sexismus. Oft verknüpfen Rechtsextremisten gesellschaftliche Missstände mit ethnischen Gruppen. Beispielsweise seien Ausländer verantwortlich für wirtschaftliche Missstände oder Homosexuelle verantwortlich für eine „Verweichlichung“ der Gesellschaft. Völkische Rechtsextremisten fordern explizit, dass jedes Individuum sich und seine Interessen dem Kollektiv (der sog. „Volksgemeinschaft“) unterzuordnen habe. [6]

Verbreitung von Ausländerfeindlichkeit:

Einzelne Elemente des Rechtsextremismus sind in der Bevölkerung weit verbreitet. Beispielsweise ergeben Umfragen von 2024, dass 21.8 Prozent der Deutschen manifest ausländerfeindlich sind. Das bedeutet sie stimmen ausländerfeindlichen Aussagen wie:

Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet. [7]

Daher ist der Begriff "Rechtsextremismus" deshalb irreführend, weil er klingt, als seien solche Einstellungen nur bei einer kleinen, extremen Randgruppe vorhanden.

Dabei muss betont werden, dass rechtsextremes Denken nicht automatisch zu rechtsextremem Verhalten führt. Bei weitem nicht alle Menschen mit rassistischen Einstellungen wählen beispielsweise auch eine rassistische Partei, schließen sich rechtsextremen Organisationen an oder setzen ihre menschenfeindlichen Ansichten in Gewalttaten um. Deshalb spiegeln Wahlergebnisse oder Polizeistatistiken für rechtsmotivierte Gewalt das Problem nur unvollständig wider. [8] 

Rechtsextremismus heißt, Menschen nicht gleich zu sehen.

Er sagt, manche Menschen sind mehr wert als andere.

Das ist falsch und verletzt die Menschenrechte.

Rechtsextreme tun anderen Menschen oft Gewalt an.

Rechtsextremismus und Gesetz:

Rechtsextremismus passt nicht zum Grundgesetz.

Das Grundgesetz sagt, alle Menschen sind gleich.

Rechtsextremismus widerspricht dieser Regel.

Was ist Rechtsextremismus?

Es gibt keine einfache Definition von Rechtsextremismus.

Experten sagen: Rechtsextremismus heißt, Menschen als ungleich zu sehen.

Rechtsextreme mögen Diktaturen und hassen andere Gruppen.

Sechs Merkmale von Rechtsextremismus:

Rechtsextreme wollen eine rechte Diktatur.

Sie sind chauvinistisch und ausländerfeindlich.

Sie hassen Juden, Muslime und glauben an Sozialdarwinismus.

Sie verharmlosen den Nationalsozialismus.

Rechtsextremes Denken:

Rechtsextreme mischen Rassismus, Nationalismus und Sexismus.

Sie geben bestimmten Gruppen die Schuld für Probleme.

Völkische Rechtsextreme sagen, das Volk ist wichtiger als der Einzelne.

Rechtsextreme Einstellungen in der Gesellschaft:

Viele Menschen haben rechtsextreme Gedanken.

2024 sind 22 von 100 Deutschen ausländerfeindlich.

Das heißt, sie mögen keine Ausländer.

Rechtsextremes Denken und Verhalten:

Nicht alle mit rechtsextremen Gedanken handeln so.

Nicht alle wählen rechtsextreme Parteien oder machen Gewalt.

Wahlergebnisse zeigen das Problem nicht ganz.